Wos woa unsre Leistung? – Rückblick der letzten 3 Monate

Liebe Freundinnen und Freunde,

uns steht ein heißer Sommer bevor!

Nachdem unsere Koalition vom kleineren Partner aufgekündigt wurde, stehen uns am 15.10. Neuwahlen ins Haus.
In der Sektionssitzung am nächsten Mittwoch besprechen wir, wie wir in diesem Wahlkampf agieren wollen.

Außerdem enthält der Newsletter einen Überblick über unsere Anträge am Landesparteitag und was daraus geworden ist. Wir stellen unser neues Format der “SoN Hintergrundgespräche” vor und berichten von unseren zahlreichen Aktivitäten in der jüngeren Vergangenheit, wie unserem Stand am Donauinselfest.

  • Sektionssitzung am 2.8.
  • SoN am Donauinselfest
  • Oliver Stauber in “Talk im Hangar”
  • SoN am Wiener Landesparteitag
  • Diskussionsveranstaltung: WAS TUN? – ‘Die SPÖ und die Soziale Frage’ mit Erich Fenninger
  • Neues Format: SoN-Hintergrundgespräch
  • #1: Bewältigung der Fluchtbewegung 2015
  • #2: Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  • #3: Sozialminister Alois Stöger
  • Diskussionsveranstaltung: Homosexualität in Österreich – vom Gefängnis zum Standesamt?

Sektionssitzung am 2.8.

Unsere nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 2.8. um 19h, im alten Eisenbahnerheim statt.

Thema wird vor allem unsere Positionierung im bevorstehenden Wahlkampf sein.
ACHTUNG: Dieses Mal treffen wir uns in unserer “Wahlkampfzentrale”:

Altes Eisenbahnerheim, Margaretenstraße 166, 1050 Wien.
Im zugehörigen Facebook Event bleibst Du am Laufenden.

SoN am Donauinselfest

Die Sektion ohne Namen beschäftigte sich mit ihrem Stand am Donauinselfest primär mit dem Einholen von SoNderbotschaften. Wir wollten wissen was die Menschen beschäftigt und bewegt.

Besonders ist uns dabei aufgefallen, dass bei den 15 bis 21 Jährigen Themen wie Arbeit, Ausbildung und Wohnen im Fokus standen. Themen wie Migration, Flucht und Asyl wurden nicht als sonderlich relevant für die eigenen Lebensumstände betrachten.
Viel mehr wünschen sie sich mehr politische Arbeit zu bereits erwähnten Themen. PolitikerInnen sollen sich intensiver für die Probleme der Jugend interessieren. Zwei Beispiele haben uns besonders bewegt. Eine junge Mutter die mit ihrem kleinen Baby in die Obdachlosigkeit schlitterte und jetzt gezwungen ist, zu viert in einer 33 qm Wohnung zu leben und eine 15 jährige die wie sie selbst sagt, leider aus jugendlichem Leichtsinn die Schule abgebrochen hat, und seit geraumer Zeit versucht eine Ausbildung zu finden. Sie fühlt sich von den PolitikerInnen und deren Arbeit im Stich gelassen und versteht nicht warum es ihr trotz ihrer vielen Bemühungen nicht gelingt eine adäquate Ausbildung oder Arbeit zu finden. In beiden Fällen wurde von unserer Seite informative Arbeit geleistet und versucht die Personen an die richtigen Stellen zu vermitteln.
Entgegen der allgemeinen Meinung, junge Menschen würden sich nicht für Politik interessieren, wollen wir festhalten dass sie das sehr wohl tun. Ihr Interesse beschränkt sich aber vor allem auf existenzielle Themen. Ihre Zukunft ist ihnen wichtig und sie wollen gehört werden!
Ein weiterer bewegender Moment war unser Gespräch mit einem Flüchtlingsjungen der nach Österreich zugewandert ist, seine Dankbarkeit an dieses Land ausgesprochen hat und stolz ist jetzt Österreicher zu sein. Sein Appell gegen Rassismus krönte seine persönliche SoNderbotschaft. “Die Jugend von Heute” sind die “Erwachsenen von Morgen” und wenn wir etwas verändern wollen dann müssen wir genau da ansetzen. Wir müssen ihnen mehr zuhören und uns mehr für ihre Sorgen interessieren.Unser prominentester Gast am Donauinselfest war Bundeskanzler Christian Kern, der es sich nicht nehmen lies, uns eine Grußbotschaft zu hinterlassen:

Oliver Stauber in “Talk im Hangar”

Ende Juni war unser Vorsitzender Oliver Stauber bei Talk im Hangar zu Gast und hat dort über das österreichische Sozialsystem diskutiert.
Wir meinen, dass er unsere sozialdemokratischen Werte sehr gut vertreten hat, aber sieh selbst:
Talk im Hangar-7 | Sozialparadies Österreich: Sind wir zu großzügig?

SoN am Wiener Landesparteitag

Ende April hat der Landesparteitag der Wiener SPÖ stattgefunden. Wir waren sowohl personell, als auch inhaltlich stark vertreten!
Medial wurde der Landesparteitag von der Wahl des Vorsitzenden und des Vorstands, sowie den Anträge bezüglich der Gratiszeitungen überschattet.

Robert Danneberg Preis

 

Neben unseren angenommenen Anträgen war die Verleihung des Robert Danneberg Preises unser persönliches Highlight.
Bürgermeister Michael Häupl hat uns für unsere Öffentlichkeitsarbeit rund um das Format SoN Live mit dem Preis ausgezeichnet.
SoN Live setzt sich mit aktuellen Schwerpunktthemen und politischen Fragestellungen auseinander und sucht das direkte Gespräch mit ExpertInnen und PolitikerInnen.

Zu unseren Anträgen:

Die Berichterstattung zu den Anträgen war wie gesagt von den beiden Anträgen bezüglich der Gratiszeitungen geprägt. Diese Anträge wurden dann auch sehr ausführlich und kontroversiell diskutiert und letztendlich einer Arbeitsgruppe zugewiesen. Auch innerhalb unserer Sektion ist das Thema umstritten, am Landesparteitag haben Oliver und Mario in ihren Redebeiträgen für die Annahme der Anträge argumentiert:

Rede unseres Vorsitzenden Oliver Stauber am #LPT17
Die weiteren Anträge:

Sieben unserer zehn Anträge wurden vom Landesparteitg angenommen.
Als einziger Antrag am gesamten Landesparteitag wurde unser Antrag zur “verpflichtenden Einkommenstransparenz für die Privatwirtschaft und öffentliche Wirtschaft durch Offenlegung der Einkommen” vom Status “Zuweisung” auf “Annahme” gedreht. Ein schöner Erfolg für unsere Sektion und speziell für unsere Fokusgruppe Frauen, die bei der Erstellung des Antrags federführend war.

Unser Antrag zur Umsiedelung der europäischen Arzneimittelagentur (EMA) nach Wien wurde nicht nur angenommen, sondern mittlerweile auch umgesetzt: Wien bewirbt sich um den Standort und hat laut Medienberichten auch gute Chancen auf den Zuschlag.

Im Folgenden die weiteren Anträge im Detail:
angenommen

  • Entlastung des Faktors Arbeit
  • Ansiedelung der Europäischen Arzneimittelagentur
  • Europäische Säule sozialer Rechte schaffen
  • Verbesserung der sozialen Absicherung der Versicherten der SVA
  • Ethik- und Philosophieunterricht als integraler Bestandteil ab der Grundschule
  • Beitritt Österreichs zur Open Government Partnership
  • Verpflichtende Einkommenstransparenz für die Privatwirtschaft und öffentliche Wirtschaft durch Offenlegung der Einkommen

an den GR-Klub zugewiesen

  • Gezielte und aktive Anwerbung von ForscherInnen (Scientific Community) und Fachkräften aus anderen Bereichen mit Migrationshintergrund aus den USA nach Wien
  • Flankierende Maßnahmen zu geplanten Verbesserungen im Bereich der Elementarpädagogik (zweites verpflichtendes Kindergartenjahr)

an den Landesparteivorstand zugewiesen

  • In Verantwortung bringen – natürliche Partner für die Sozialdemokratie

Hier noch unsere Presseaussendung zum überaus erfolgreichen Landesparteitag 2017. Im oe24 Interview am ersten Mai hat Oliver unsere Sicht auf den Landesparteitag gut dargelegt:

Talk im Hangar-7 | Sozialparadies Österreich: Sind wir zu großzügig?

Diskussionsveranstaltung: WAS TUN? – ‘Die SPÖ und die Soziale Frage’ mit Erich Fenninger

In einer Zeit von wachsender ökonomischer Ungleichheit, in welcher die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung, sei es der 8-Stunden-Tag oder gerechte Lohn- und Arbeitsverhältnisse, wieder unter Beschuss geraten, gilt es eine schlagkräftige Bewegung zu formieren, welche sich der neoliberalen Doktrin widersetzt und genau diese Errungenschaften nicht nur verteidigt sondern auch weiter ausbaut.
Die Fragen, die sich hierbei stellen sind: Wie soll diese Bewegung aussehen? Wie rücken wir die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt einer sozialdemokratischen Politik? Welche Strategien bedarf es für einen ‚Aufbruch‘ in der SPÖ und in der Gesellschaft?

Diese und weitere dringliche Fragen wurden in unserem Diskussionsabend mit Erich Fenninger (Geschäftsführer der Volkshilfe Österreich) im Vorwärts-Haus thematisiert.

Neues Format: SoN-Hintergrundgespräch

Die SoN hat eine neue Veranstaltungsreihe, die SoN-Hintergrundgespräche, ins Leben gerufen!
Im kleineren Rahmen und unter dem Dach einer (oder mehrerer) Fokusgruppe(n) haben wir dort die Gelegenheit, mit tollen Gästen über ein spannendes Thema zu diskutieren. Dem Impulsreferat des Gastes folgt der vertrauliche Austausch mit den “SoN-lern”.

#1: Bewältigung der Fluchtbewegung 2015

Unser erstes Hintergrundgespräch haben wir mit Wolfgang Urbanek, dem Konzernsicherheitskoordinator der Österreichischen Bundesbahnen geführt. In dieser Funktion war er für die Bewältigung der Fluchtbewegung 2015 verantwortlich, die zu einem Gutteil auf den Schultern der ÖBB lastete (damaliger Vorstandsvorsitzender: Christian Kern). In seinen Zuständigkeitsbereich fallen außerdem die zuletzt vieldiskutierten Sicherheitsprobleme, unter anderem am Wiener Westbahnhof. Wolfgang Urbanek ist mit der SPÖ seit vielen Jahren eng verbunden. Er war zehn Jahre Gemeinderat in Niederösterreich.
Die Veranstaltung wurde gemeinsam von den Fokusgruppen MIAD (Menschenrechte, Integration, Asyl und Diversität) und WAS (Wirtschaft Arbeit und Soziales) organisiert.

#2: Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Zu unserem zweiten Hintergrundgespräch kam Stefan Kammerhofer in die Sektion ohne Namen. Stefan war unter den Bundesministern Norbert Darabos und Gerald Klug Kabinettchef im Bundesministerium für Landesverteidigung und über viele Jahre einer der Key Player in der österreichischen Sicherheitspolitik.
Mit ihm haben wir Themen besprochen, die in der SoN bisher kaum eine Plattform hatten, in der Sozialdemokratie aber heiß diskutiert werden: Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

#3: Sozialminister Alois Stöger

Unser drittes Hintergrundgespräch durften wir mit unserem Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Alois STÖGER führen. Organisiert wurde das Hintergrundgespräch von der Fokusgruppe für Wirtschaft, Arbeit und Soziales.
Im Bewusstsein, dass die Arbeits- und Sozialpolitik im herannahenden Wahlkampf eine große Rolle spielen wird, war dieser Austausch für uns besonders wertvoll.

Diskussionsveranstaltung: Homosexualität in Österreich – vom Gefängnis zum Standesamt?

62 Prozent der ÖsterreicherInnen befürworten die „Ehe für alle“. Die SPÖ hat einen diesbezüglichen Fristsetzungsantrag eingebracht, dieser wurde jedoch von ÖVP und FPÖ abgelehnt und konnte somit nicht die notwendige Mehrheit im Parlament erzielen.

Bei unserer Diskussion zu diesem Thema kamen beide Seiten zu Wort. Das Spektrum der Diskussion reichte von der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare bei Ehe und Kindesadoption bishin zur Entschädigung homosexueller und bisexueller Männer, die in der Vergangenheit aufgrund ihrer Sexualität strafrechtlich verfolgt wurden.

Auf dem Podium diskutierten:
– Bakri Hallak, Vorsitzender der SoHo Wien
– Terezija Stoisits, Vizepräsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte, ehemalige Volksanwältin und Nationalratsabgeordnete
– Mario Derntl, Präsident des Wiener Cartellverbandes
Veranstaltet wurde die Diskussion von der Fokusgruppe MIAD (Migration, Integration, Asyl, Diversität).
Auf Facebook gibt es einen Stream der Veranstaltung zum nachschauen:
Talk im Hangar-7 | Sozialparadies Österreich: Sind wir zu großzügig?
Wir hoffen, Dich beim Sektiontreffen am 02.08. zu sehen,

Deine Sektion ohne Namen

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