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Ein geeintes, solidarisches und sozialdemokratisches Europa!

Die Sektion ohne Namen hat eine Vision eines geeinten und solidarischen Europas entworfen, die auf den Grundwerten der Europäischen Sozialdemokratie basiert. Dieses Europa stellt den Menschen nicht den Profit in den Mittelpunkt, alle Bürgerinnen und Bürger sind dabei dem Gemeinwohl verpflichtet. Damit schlussendlich ein besseres Leben für alle möglich ist, wird eine gerechte Verteilung von Chancen und Wohlstand angestrebt. Unser Europa dient den Vielen und nicht den Wenigen!

Der Europäische Wohlfahrtsstaat

Die Politik muss das Primat über die Wirtschaft haben, die politische Ordnung muss ein Wirtschaftsmodell zum Wohle aller ermöglichen. Arbeit, Einkommen und Vermögen sind fair verteilt, Bürgerinnen und Bürger können auf leistbaren Wohnraum zugreifen. Ökologie und menschliches Wohlergehen sind die Grundlagen der Wirtschaft. Zu den Maßnahmen zählen hierbei die Einbindung aller Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung bzw. Identität, Steuersätze sollen trocken gelegt werden, europaweite Mindeststandards im Arbeitsrecht sowie massive

Investitionen im Forschung Entwicklung („Digital Power House Europa“.) werden angestrebt

Europäische Verfasstheit

Unser Europa der Zukunft ist ein Europa der Städte und Regionen. Die Vision liegt im Errichten einer Europäischen Republik, die sich durch demokratische Strukturen auszeichnet. Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte sind für alle Bürgerinnen und Bürger gleich. Die Grundprinzipien stellen ein Mehr-Ebenen-System, ein föderales Konzept mit einem klaren Subsidiaritätsprinzip, die Konstitution der Regionen im Sinne des Selbstbestimmungsrechts, der Souverän BürgerInnen sowie eine Wohnbürgerschaft dar. Es soll aus einem Zwei-Kammern-Parlament, einer Regierung, direkt gewählten PräsidentIn, „echten“ Zentralbank, direkt demokratischen Instrumente, Obersten Gericht und Rechnungshof sowie einer gemeinsamen Verteidigung (Defensivheer, Peace Keeping,…) bestehen, wobei jede Region ihre Amtssprache festlegt.

Europas Rolle in der Welt

Ein sozialdemokratisches Europa hat nicht nur die Aufgabe Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit in der Welt zu fördern, sondern sollte die Kooperation mit allen Regionen der Welt zu verstärken und ausbauen. So ist es ein zentrales Instrument der Außenpolitik nicht die militärische, sondern die wirtschaftliche und kulturelle Kraft Europas, etwa um soziale und ökologische Ziele global vorabzutreiben. Europa müsse als soft power auftreten und das Verhältnis zur NATO ist zu klären. Ein Heranführen an Ländern an die Europäische Republik basiert auf freiwilliger und partnerschaftlicher Basis. Bei der Annäherung an Europa kommen prinzipiell die Europaratsmitglieder und Weißrussland in Frage. Im Fall der Entwicklungszusammenarbeit werden den ärmsten Staaten die Schulden erlassen und gezielte Hilfe zur Selbsthilfe gegeben.

Europäische Identität

Die grundlegenden Werte der Gleichheit aller Bürgerinnen und Bürgern vor dem Gesetz, die Chancengleichheit bei der Erziehung, der Ausbildung, der Bildung und Weiterbildung, die Gleichstellung von Mann und Frau in allen Lebensbereichen, das Recht der freien Meinungsäußerung, die Versammlungs- und Pressefreiheit bilden zusammen mit dem Grundsatz der Solidarität die Bausteine einer freien, demokratischen, antiautoritären Gesellschaftsform. Europa bzw. die Europäische Republik soll als Heimat wahrgenommen werden. Mit zunehmender Mobilität verschwimmen die Grenzen zwischen den Ländern, was bereits heute viele dazu bewegt sich als „EuropäerIn“ zu bezeichnen. Ein sozialdemokratisches Europa schafft Anreize für die Teilhabe aller Menschen an der friedlichen Entwicklung unseres Planeten.